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Allgemeine Geschäftsbedingungen Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen Kunde und 1895 direct Fassung 21.November 2016 1895 direct Königsalle 60F, 40212 Düsseldorf Inhaltsverzeichnis Allgemeines 1. Grundlagen der Geschäftsbeziehung 2. Änderungen der Geschäftsbedingungen 3. Vertretungs- und Verfügungsbefugnisse 4. Legitimationsurkunden 5. Rechtswahl, Gerichsstand, Erfüllungsort 6. Korrektur fehlerhafter Gutschriften 7. Auftragsbestätigung vor Ausführung 8. Aufrechnung und Verrechnung 9. Einlagengeschäft 10. Haftung der Sparkasse 11. Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden 12. Kündigundgrecht 13. Weitergeltung der Allgmeinen Geschäftsbedingungen 14. Schutz der Einlagen durch anerkanntes Einlagensicherungssystem Allgemeines 1. Grundlagen der Geschäftsbeziehung (1) Geshäftsbeziehung als Vertrauensbasis Die geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der 1895 direct ist durch die Besonderheiten des Bankgeschäftes und ein besonderes Vertrauensverhältnis geprägt. Der kunde kann sich darauf verlassen, dass die Sparkasse seine Aufträge mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns ausführt und das Bankgeheimnis wahrt. (2) Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen Für die Geschäftsbeziehung gelten ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Für einzelne Geschäftszweige gelten ergänzend oder abweichend besondere Bedingungen. Diese werden bei Vertragsabschluss oder bei der erteilung von Aufträgen mit dem Kunden vereinbart. 2. Änderungen der Geschäftsbedingungen (1) Angebot der 1895 direct Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der besonderen Bedingungen sowie die Einführung zusätzlicher Bedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in der jeweils gesetzlich zugelassenen Form angeboten. (2) Zustimmung zu Änderungen Die Zustimmung des Kunden zum Angebot der 1895 direct gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn die 1895 direct in ihrem Angebot besonders hinweisen. Die 1895 direct wird dann die geänderte Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die geänderten besonderen Bedingungen, bzw. die zusätzliche eingeführten Bedingungen der weiteren Geschäftsbeziehung zugrunde legen. (3) Abweichende Vereinbarungen Das Änderungsverfahren gemäß Absatz 1 und Absatz 2 findet keine Anwendung, soweit abweichende Vereinbarungen getroffen sind. 3. Vertretungs- und Verfügungsbefugnisse (1) Bekanntgabe Der 1895 direct bekannt gegebene Vertretungs- oder Verfügungsbefugnisse gelten, bis ihr eine Mitteilung über das Erlöschen oder eine Änderung zugeht, es sei denn, diese Umstände sind der 1895 direct bekannt oder infolge Fahrlässigkeit nicht bekannt. Dies gilt auch, wenn die Befugnisse in einem öffentlichem Register eingetragen sind und eine Änderung veröffentlicht ist. (2) Mangel in der geshäftsfähigkeit des Vertreters Der Kunde trägt den Schaden, der daraus entstehen sollte, dass die 1895 direct von einem eintretenden Mangel in der Geshäftsfähigkeit seines Vertreters unverschuldet keine Kenntnis erlangt. 4. Legitimationsurkunden (1) Erbnachweis Nach dem Tod des Kunden hat derjenige, der sich gegenüber der 1895 direct auf die Rechtsnachfolge des Kunden beruft, der 1895 direct seine erbrechtliche Berechtigung nachzuweisen. (2) Leistunsgbefugnis der 1895 direct Werden der 1895 direct ein Ausfertigung oder eine beglaubigte Abschrift der letztwilligen Verfügung (Testament, Erbvertrag) sowie die Niederschrift über die zugehörige Eröffnungsverhandlung vorgelegt, darf die 1895 direct denjenigen, der darin als Erbe oder Testamentsvollstrecker bezeichnet ist, als Berechtigten ansehen, ihn verfügen lassen, insbesondere mit befreiender Wirkung an ihn leisten. Dies gilt nicht, wenn die 1895 direct die Unrichtigkeit oder Unwirksamkeit dieser Urkunden bekannt oder infolge Fahrlässigkeit nicht bekannt geworden ist. (3) Sonstige ausländische Urkunden Werden der 1895 direct ausländische Urkunden als Ausweis der Person oder zum nachweis einer Berechtigten vorgelegt, so wird sie prüfen, ob die Urkunden zum Nachweis geeignet sind. Sie haftet jedoch für deren Eignung, Wirksamkeit und Vollständigkeit sowie für deren richtige Übersetzung und Auslegung nur bei Fahrlässigkeit oder wenn die Urkunde insgesamt gefälscht ist. Im vorstehenden Rahmen kann die 1895 direct die in den Urkunden als Berechtigte bezeichneten Personen als berechtigt ansehen, insbesondere sie verfügen lassen und mit befreiender Wirkung an sie leisten. 5. Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort (1) Deutsches Recht Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen. (2) Erfüllungsort Erfüllungsort für die 1895 direct und den Kunden ist der Sitz der Sparkasse. (3) Gerichtsstand Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann die 1895 direct an ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen und nur an diesem Gerichtsstand verklagt werden. 6. Korrektur fehlerhafter Gutschriften (1) Stornobuchung vor Rechnungsabschluss Gutschriften, die ohne einen verpflichtenden Auftrag gebucht werden (z.B. wegen Irrtums, Schreibfehlers), darg die Sparkasse bis zum nächsten Rechnungsabschluss durch einfache Buchung rückgängig machen (Stornobuchung), soweit ihr ein Rückforderungsanspruch gegen den Kunden zusteht. (2) Korrekturbuchung nach Rechnungsabschluss Den Rückforderungsanspruch nach Absatz 1 kann die 1895 direct auch noch nach Rechnungsabschluss durch Korrekturbuchung geltend machen, wenn sie die fehlerhafte Gutschrift nicht mehr rechtzeitig vor diesem Zeitpunkt festgestellt hat. Bei Widerspruch des Kunden wird die 1895 direct die Korrekturbuchung rückgängig machen und ihren Anspruch anderweitig geltend machen. (3) Kennzeichnung Storno- und Korrekturbuchungen werden im Kontoauszug gekennzeichnet. 7. Auftragsbestätigung vor Ausführung Bei telefonischen oder auf anderen technischen Wegen erteilten sowie bei nicht unterschriebenen Aufträgen behält sich die 1895 direct die unverzügliche Einholung einer Bestätigung vor Auftragsausführung vor. 8. Aufrechnung und Verrechnung (1) Aufrechnung durch den Kunden Der Kunde darf Forderungen gegen die 1895 direct nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. (2) Verrechnung durch die 1895 direct Die 1895 direct darf bestimmen, auf welche von mehreren fälligen Forderungen Zahlungseingänge, die zur Begleichung sämtlicher Forderungen nicht ausreichen, zu verrechnen sind. Dies gilt nicht, soweit der Kunde anderes bestimmt hat oder eine andere Verrechnung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. 9. Einlagengeschäft Mangels abweichender Vereinbarungen sind Einlagen ohne Kündigung fällig (täglich fällige Gelder). Die jeweils gültigen Zinssätze für täglich fällige Gelder werden durch Aushang bekannt gemacht. Für die Zinsberechnung bei Einlagen wird jeder Monat zu 30 Tagen berechnet. 10. Haftung der 1895 direct (1) Haftung für Verschulden Die 1895 direct haftet für eigenes Verschulden sowie das Verschulden von Personen, derer sie sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtung gegenüber dem Kunden bedient, soweit sich nicht aus den folgenden Absätzen, den besonderen Bedingungen, oder aus den einzelvertraglichen Regelungen etwas Abweichendes ergibt. Haftet die 1895 direct und ist ein Schaden nicht ausschließlich von der 1895 direct verursacht oder verschuldet, so richtet sich die Verpflichtung zum Schadenersatz nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, § 254 Bürgerliches Gesetzbuch. (2) Haftung für Dritte Die 1895 direct darf Aufträge bei Fehlen einer gegenteiligen Weisung ganz oder teilweise auf Dritte zur selbstständigen Erledigung übertragen, soweit dies unter Berücksichtigung der Art des Auftrages und der Interessen von 1895 direct und Kunden erforderlich erscheint. In diesen Fällen beschränken sich die Verpflichtung und Haftung der 1895 direct auf die Weiterleitung des Auftrags einschließlich sorgfältiger Auswahl und Unterweisung des Dritten. (3) Haftung bei höherer Gewalt Die 1895 direct haftet nicht für Schäden, die durch Störung ihres Betriebes (z.B. Bombendrohung, Banküberfall), insbesondere infolge von höherer Gewalt (z.B. vomn Kriegs- und Naturereignissen), sowie infolge von sonstigen, von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) verursacht sind oder die durch Verfügungen von hoher Hand des In- und Auslands eintreten. 11. Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden (1) Grundsatz Die 1895 direct führt die Aufträge des Kunden mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns aus. Für den Kunden bestehen seinerseits besondere Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten, insbesondere folgend Pflichten: a. Mitteilung wesentlicher Angaben und Änderungen Der 1895 direct sind unverzüglich alle für die Geschäftsbeziehung wesentlichen Tatsachen anzuzeigen, insbesondere Änderungen des Namens, der Anschrift, des Personenstandes, der Verfügungs- oder Verpflichtunsgfähigkeit des Kunden (z.B. Eheschließung, Eingehung einer Lebenspartnerschaft, Änderungen des Güterstandes) oder der für ihn zeichnungsberechtigten Personen (z.B. nachträglich eingetretene Geschäftsunfähigkeit eines Vertreters oder Bevollmächtigten) sowie Änderungen des wirtschaftlich Berechtigten oder der 1895 direct bekannt gegebene Vertretungs- oder Verfügungsbefugnisse (z.B. Vollmachten, Prokura). Die Anzeigepflicht besteht auch dann, wenn die Tatsachen in öffentlichen Registern eingetragen und veröffentlicht werden. Die Namen der für den Kunden vetretungs- und verfügungsbefugten Personen sind der 1895 direct mit eigenhändigen Unterschriftsproben auf den Vordrucken der 1895 direct bekannt zu geben. Darüber hinaus können sich weitergehende gesetzliche Mitteilunsgpflichten, insbesondere aus dem Geldwäschegesetz ergeben. b. Eindeutige Angaben bei Aufträgen und Weisungen Aufträge und Weisungen jeder Art müssen den Inhalt des Geschäfts zweifelsfrei erkennen lassen. Abänderungen und Bestätigungen müssen als solche gekennzeichnet sein. Bei Zahlungsaufträgen hat der Kunde insbesondere auf richtige, vollständige, unmissverständliche und leserliche Angaben, vor allem der Kontonummer und Bankleitzahl oder IBAN und BIC zu achten. c. Sorgfalt bei besondere Auftragsübermittlung Bei telefonischen oder auf anderen technischen Wegen erteilten Aufträgen oder Weisungen hat der Kunde dafür zu sorgen, dass sich keine Übermittlungsgfehler, Missverständnisse, Missbräuche und Irrtümer ergeben. d. Ausdrücklicher Hinweis bei besondere Weisung Besondere Weisungen für die Ausführung von Aufträgen hat der Kunde der 1895 direct gesondert mitzuteilen, bei formularmäßig erteilten Aufträgen außerhalb des Formulars. Dies gilt insbesondere, wenn Zahlungen auf bestimmte Forderungen der 1895 direct verrechnet werden sollen. e. Hinweis auf Fristen und Termine Der Kunde hat entsprechend Buchstabe e) besonders darauf hinzuweisen, wenn Aufträge innerhalb bestimmter Fristen oder zu bestimmten Terminen ausgeführt sein sollen oder wenn bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere nicht fristgemäßer Ausführung von Aufträgen außergewöhnliche Schäden drohen. f. Unverzügliche Reklamation Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse, Lastschriften, Kontoauszüge oder sonstige Mitteilungen der 1895 direct sowie Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit von der 1895 direct gelieferter Werte müssen unverzüglich erhoben werden. Falls Rechnungsabschlüsse oder Aufstellungen dem Kunden nicht zugehen, muss er die 1895 direct unverzüglich benachrichtigen. Die Benachrichtigungspflicht besteht auch beim Ausbleiben andere Anzeigen, Mitteilungen oder Sendungen, deren eingang der Kunde erwarten oder mit deren eingang er rechnen muss. g. Kontrolle von Bestätigungen der 1895 direct Soweit Bestätigungen der 1895 direct von Aufträgen oder Weisungen des Kunden abweichen, hat er dies unverzüglich zu beanstanden. h. Haftung bei Pflichtverletzungen Schäden und Nachteile aus einer schuldhaften Verletzung von Mitwirkungs- und sonstigen Sorgfaltspflichten gehen zulasten des Kunden. Bei schuldhafter Mitverursachung des Schadens durch die 1895 direct richtet sich die Haftung nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, § 254 Bürgerliches Gesetzbuch. 12. Kündigungsrecht (1) Ordentliche Kündigung Soweit weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart sind, können der Kunde bei Vorliegen eines sachgerechten Grundes auch die 1895 direct die gesamte Geschäftsbeziehung oder einzelne Geschäftszweige jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Kündigt die 1895 direct, so wird sie den berechtigten Belangen des Kunden angemessen Rechnung tragen, insbesondere nicht zur Unzeit kündigen. (2) Kündigung aus wichtigem Grund Ungeachtet anderweitiger Vereinbarungen können sowohl der Kunde als auch die 1895 direct die gesamte Geschäftsbeziehung oder einzelne Geschäftszweige kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, aufgrund dessen dem Kündigenden die Fortsetzung der egschäftsbeziehung nicht zugemutet werden kann. Dabei sind die berechtigten Belange des anderen Vertragspartners zu berücksichtigen. Für die 1895 direct ist ein solcher Kündigungsgrund insbesondere gegeben, wenn aufgrund der nachfolgend beispielhaft aufgeführten Umstände die Einhaltung der Zahlungsverpflichtungen des Kunden oder die Durchsetzbarkeit der Ansprüche der 1895 direct – auch unter Verwertung etwaiger Sicherheiten – gefährdet wird: a. wenn eine wesentliche Verschlechterung oder ein erhebliche Gefährdung der Vermögensverhältnisse des Kunden oder in der Werthaltigkeit der für ein Darlehen gestellten Sicherheiten eintritt, insbesondere wenn der Kunde die Zahlungen einstellt oder erklärt, sie einstellen zu wollen; b. wenn der Kunde seiner Verpflichtung zur Bestellung oder zur Verstärkung von Sicherheiten nach Aufforderung durch die Sparkasse nicht innerhalb angemessener Frist nachkommt; c. wenn der Kunde unrichtige Angaben über seine Vermögensverhältnisse gemacht hat; d. wenn gegen den Kunden eine Zwangsvollstreckung eingeleitet wird; e. wenn sich die Vermögensverhältnisse eines Mitverpflichteten oder des persönlich haftenden Gesellschafters wesentlich verschlechtert haben oder erheblich gefährdet sind, sowie bei Tod oder Wechsel des persönlich haftenden Gesellschafters; (3) Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestmmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Etwas anderes gilt nur, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert, er die Leistung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder inerhalb einer bestimmten Frist nicht bewirkt, obwohl die 1895 direct den Fortbestand ihres Leistungsinteresses vertraglich an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat oder wenn besonder Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine sofortige Kündigung rechtfertigen. (4) Rechtsfolgen bei Kündigung Mit der Auflösung der gesamten Geschäftsbeziehung oder einzelner Geschäftszweige werden die auf den betroffenen Konten geschuldeten Beträge sofort fällig. Der kunde ist außerdem verpflichtet, die 1895 direct insoweit von allen für ihn oder in seinem Auftrag übernommenen Verpflichtungen zu befreien. Die 1895 direct ist berechtigt, die für den Kunden oder in seinem Auftrag übernommenen Verpflichtungen zu kündigen und sonstige Verpflichtungen mit Wirkung gegen den Kunden auszugleichen. 13. Weitergeltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Auch nach Auflösung der gesamten Geschäftsbeziehung oder einzelner Geschäftszweige gelten für die Abwicklung und in dem Abwicklungsverhältnis entsprechenden Umfange die Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiter. 14. Schutz der Einlagen durch anerkanntes Sicherungssystem (1) Freiwillige Einlagensicherung Die 1895 direct gehört der Freiwillgen Einlagensicherung an. Primäre Zielsetzung des Sicherungssystems ist es, die 1895 direct selbst zu schützen und bei drohenden oder bestehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten solche abzuwenden. Auf diese Weise schützt die Freiwillge Einlagensicherung auch die Einlagen der Kunden. Hierzu zählen im Wesentlichen Spareinlagen, Sparbriefe, Termineinlagen, Sichteinlagen und Schuldverschreibungen. (2) Die 1895 direct ist befugt, dem Sicherungssystem oder einem von ihm Beauftragten alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. (3) Soweit das Sicherungssystem oder ein von ihm Beauftragten Zahlungen an den Kunden leistet, gehen diese Forderungen gegen die 1895 direct in entsprechender Höhe mit allen Nebenrechten Zug um Zug auf das Sicherungssystem über.